FDP Aktuell

Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen laufen weiter. Bis Ende dieses Jahres werden alle Kreisverbände ihre Kreistagslisten aufstellen. Die beiden kreisfreien Städte Würzburg und Aschaffenburg haben dies bereits hinter sich. Der Bezirksverband wird die Kreisverbände bei ihrer Online-Präsenz unterstützen, die entsprechenden Vorarbeiten sind bereits erfolgt.

Am 16. und 17. November findet in Amberg der nächste Landesparteitag der FDP Bayern mit turnusmäßigen Vorstandswahlen statt. Auf Vorschlag des Bezirksvorstands werden sich die bisherigen unterfränkischen Mitglieder erneut zur Wahl stellen: Karsten Klein, als Stellv. Landesvorsitzender, Dr. Helmut Kaltenhauser als Beisitzer auf Vorschlag des Bezirks sowie Prof. Dr. Andrew Ullmann als freier Beisitzer. Für den Posten des Landesvorsitzenden sind bisher zwei Kandidaturen bekannt. Neben dem amtierenden Landesvorsitzenden Daniel Föst, welcher zusammen mit Lukas Köhler als Generalsekretär antritt, wird auch Ulrich Lechte seinen Hut in den Ring werfen. Ihm stünde im Falle seiner Wahl Karl Graf Stauffenberg als Generalsekretär zur Seite.

Mit liberalen Grüßen

Karsten Klein & Julia Bretz

Inhalt:

1. Termine
2. Andrew Ullmann, MdB berichtet aus dem Bundestag
3. Terminhinweis Churfränkische Rede der Thomas Dehler Stiftung am 21.11.19
4. Neues von der liberalen Hochschulgruppe
5. Neues von den Jungen Liberalen
6. Impressionen

1. Termine

• 07.11.2019, 19:30 Uhr: Mittelstandstalk der FDP Miltenberg
• 13.11.2019, 19:30 Uhr: Mitgliederversammlung mit Beschluss des Kommunalwahlprogramms der FDP Aschaffenburg-Stadt
• 16.+17.11.2019: Landesparteitag der FDP Bayern in Amberg
• 18.11.2019, 18:00: Stammtisch der FDP Würzburg-Stadt mit Oberbürgermeister Christian Schuchardt
• 19.11.2019, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken
• 20.11.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Kitzingen
• 20.11.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Rhön-Grabfeld
• 21.11.2019, 19:30 Uhr: Churfränkische Rede der Thomas-Dehler-Stiftung
• 30.11.2019: Bezirkskongress der Jungen Liberalen Unterfranken
• 02.12.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Main-Spessart
• 03.12.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Schweinfurt
• 03.12.2019: Weihnachtsfeier „Liberale Gans“ der FDP Würzburg-Stadt
• 10.12.2019: Weihnachtsfeier der FDP Würzburg-Land
• 20.12.2019: Weihnachtsfeier der FDP Aschaffenburg-Stadt
• 11.01.2020: Neujahrsempfang der FDP Kreisverbände am bayerischen Untermain mit Marco Buschmann, MdB
• 11.01.2020: Neujahrsempfang der FDP in Schweinfurt mit Marco Buschmann, MdB

2. Andrew Ullmann, MdB berichtet aus dem Bundestag

Bei der Vorbereitung dieses Newsletters musste ich in der Rückschau erkennen, dass doch einige wichtige Themen in den letzten Wochen diskutiert wurden. Fangen wir der Reihenfolge nach an. Mein Hauptthema ist ja bekanntlich die Gesundheitspolitik. Hierzu gab es zwei wichtige Initiativen, die im Bundestag debattiert wurden. 

Alle Welt redet von der Digitalisierung. Wir, die FDP-Bundestagsfraktion, packen sie an. Der Flickschusterei der Bundesregierung setzen wir ein durchdachtes Konzept entgegen, das Deutschland auf schnellstem Weg in die digitale Ära bringt. Für die FDP-Fraktion steht fest: Wenn unser Land die Chancen neuer Technologien voll nutzen will, braucht es dringend ein Update. Mein Anteil an dieser Initiative war der Antrag: Smart Germany – Antibiotikaeinsatz reduzieren, Chancen von Big Data nutzen. Um eine weitere Zunahme der Resistenzen zu verhindern, muss der Antibiotikaeinsatz sowohl in der Human- als auch in der Tiermedizin auf das therapeutisch notwendige Maß begrenzt werden. Dabei wollen wir neue Wege, vor allem digital-vernetzte Wege gehen.

Das Masernschutzgesetz wurde in der ersten Lesung im Bundestag debattiert. Dabei habe ich auch unseren Bundesparteitagsbeschluss zur Impfpflicht bei Kindern und Jugendlichen verteidigt. Ein Änderungsantrag habe ich eingebracht, dabei will ich die Impfung durch einen digitalen Impfausweis modernisiert sehen. Niedrigschwellige Angebote zur Impfung sowie eine Ausweitung der Impfpflicht über Masern hinaus fordere ich auch ein.

Das Themenfeld der Globalen Gesundheit spielt für mich als stellvertretender Unterausschussvorsitzender ebenfalls eine große Rolle. Wichtige WHO-Ziele müssen noch erreicht werden. Dazu war ich beim World Health Summit als Diskutant eingeladen. Wichtige Weichenstellungen der Bundesregierung müssen noch erfolgen. Doch sie lässt sich Zeit Strategien auszuweisen. Eine reine Funktion nur als Geldgeber allein ist nicht zielführend. 

Neben Initiativen im Bundestag existieren weitere wichtige Initiativen, die es nicht in den Bundestag schaffen, aber in der Zusammenarbeit mit Kollegen auch aus anderen Parteien wichtig sind. Ein Beispiel ist der Parlamentskreis Regiopole. Unsere Regiopole Würzburg umfasst einen Kooperationsraum bestehend aus den Städten Würzburg und Schweinfurt sowie den sieben mainfränkischen Landkreisen Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen, Main-Spessart, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt und Würzburg. Ziel ist es, die Region Mainfranken als Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort sowie als Lebensraum nachhaltig zu stärken. Wir arbeiten daran Stadt und Land gemeinsam als eine Einheit zu betrachten, und entsprechende Anträge im Bundes-, Land- und Kreistag bzw. Stadtrat einzubringen. Gerne stehe ich den Kreisverbänden zu dieser Thematik persönlich vor Ort zur Verfügung.

Spannend war auch ein für mich leider nur kurzes Treffen mit US-amerikanischen Kollegen aus dem Kongress bei der Transatlantik-Brücke in Berlin. Als stellvertretender Vorsitzender der Parlamentariergruppe USA durfte ich die Gäste mitbegrüßen. Spannend waren die Meinungen zur aktuellen politischen Situation in den USA und die Chancen eines Impeachments, die aber übereinstimmend als gering bewertet wurden.

Neuigkeiten gibt es auch bezüglich meiner Aufgaben für die Fraktion: Seit diesem Monat bin ich Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung als Nachfolger von Mario Brandenburg. Hierzu gehört, die Potenziale und Auswirkungen wissenschaftlich-technischer Entwicklungen zu analysieren und die damit verbundenen gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, ökologischen Chancen und Risiken auszuloten. Hierzu werde ich sicherlich in der Folge auch berichten.  

Ich möchte an dieser Stelle eine Einladung aussprechen: Wenn Ihr/wenn Sie mal in Berlin seid, bitte Bescheid geben! Ich freue mich im riesig auf Besuch aus der Heimat.

3. Terminhinweis Churfränkische Rede der Thomas-Dehler-Stiftung

Die Thomas-Dehler-Stiftung lädt herzlich ein zur 7. Churfränkische Rede mit Bijan Djir-Sarai MdB, Außenpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag und Karsten Klein MdB, Mitglied im Vorstand der Thomas-Dehler-Stiftung und anschließendem Empfang am:

Donnerstag, 21.11.2019

um 19:00 Uhr
in der Feierscheune Jakobshof

Unterer Stadtweg 1, 63762 Großostheim

Thematisch wird es um die Ausrichtung der deutschen Außenpolitik gehen. Wie können Deutschland und die EU in der aktuellen weltpolitischen Lage ihre Position strategisch ausrichten? Wo sind die Grenzen der europäischen Möglichkeiten?

Weitere Informationen könne sie dem Veranstaltungsflyer entnehmen. Um Anmeldung wird gebeten: https://shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/MV47P

4. Neues von der Liberalen Hochschulgruppe

Am 22.10.2019 fand eine gut besuchte Ersti-Kneipentour der Liberalen Hochschulgruppe und der Jungen Liberalen Würzburg statt, um neue Studierende über uns und unsere Arbeit zu informieren. Wir hoffenm, die zahlreichen Interessenten langfristig an die liberale Familie binden zu können.

Im Dezember wird die nächste Mitgliederversammlung der Liberalen Hochschulgruppe stattfinden. Bei dieser Gelegenheit werden auch Vorstandsneuwahlen stattfinden.

(Vorstandssitzung zur Planung der Semesteraktivitäten)

5. Neues von den Jungen Liberalen

Die Jungen Liberalen Unterfranken blicken auf einen erfolgreichen Landeskongress in Nürnberg zurück. Bei den turnusmäßigen Neuwahlen es Landesvorstands wurden beide unterfränkischen Landesvorstandsmitglieder in ihren Ämtern bestätigt. Dominik Konrad wird auch zukünftig als stellv. Vorsitzender für Pressearbeit die Öffentlichkeits- und Social Media Arbeit des Verbands verantworten und Max Bruder kümmert sich als Beisitzer weiter um Technik und Digitalisierung.

Inhaltlich beschäftig die Bezirks-JuLis zurzeit das Thema Sozialpolitik. Auf dem nächsten Bezirkskongress am 30.11.2019 wird es dazu einen entsprechenden Leitantrag geben.

(Gruppenfoto der unterfränkischen Mitglieder am Rande des Landeskongresses)

6. Impressionen

Stammtisch der FDP Schweinfurt mit Karsten Klein, MdB

Mitgliederversammlung mit Beschluss des Kommunalwahlprogramm der FDP Würzburg-Stadt

Aufstellungsversammlung zur Stadtratsliste der FDP Aschaffenburg-Stadt

Veranstaltung mit Dr. Helmut Kaltenhauser, MdL der FDP Aschaffenburg-Land in Kahl

Vorstandssizung zur Vorbereitung des Kommunalwahlprogramms der FDP Würzburg-Land

Die FDP Bad Kissingen auf dem Pink Lauf in Bad Brückenau

Stammtisch der FDP Miltenberg

Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken in Würzburg

Halbzeittalk-Veranstaltung von Karsten Klein, MdB u.a. mit Bettina Stark-Watzinger, MdB

(Der Bürgermeisterkandidat für Volkach der FDP Kitzingen, Mathias Krönert)

Liebe Mitglieder und Sympathisanten der FDP Unterfranken,

die Vorbereitungen für die Kommunalwahlen am 15.03.2020 sind in vollem Gange. Mit Max Bruder (Aschaffenburg) und Karl Graf Stauffenberg (Rhön-Grabfeld) haben wir bereits zwei Landratskandidaten und mit der FDP Würzburg-Stadt hat in der vergangenen Woche schon unser erster Kreisverband seine Liste aufgestellt. Die Mitglider der FDP Aschaffenburg-Stadt haben mit Peter Kolb einen Oberbürgermeisterkandidaten nominiert. Die Aufstellungsversammlungen in den anderen Kreis- und Ortsverbänden werden in den kommenden Wochen folgen.

Zudem haben wir auf unserer letzten Bezirksvorstandssitzung erste Vorbereitungen für den Landesparteitag der FDP Bayern am 16.+17. November 2019 getroffen und unsere unterfränkischen Kandidatenvorschläge an die Delegierten für die Vorstandswahlen nominiert. So wird der Vorstand den unterfränkischen Delegierten Karsten Klein, MdB als stellv. Landesvorsitzender, Helmut Kaltenhauser, MdL als sog. Säulenheiliger und Andrew Ullmann, MdB als freier Beisitzer vorschlagen. Alle Kandidaten freuen sich über Ihre Unterstützung für ihre Wiederwahl.

Mit liberalen Grüßen

Karsten Klein und Julia Bretz

Inhalt

1. Termine
2. Helmut Kaltenhauser, MdL berichtet aus dem Landtag
3. Neues von den Jungen Liberalen
4. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe
5. Impressionen

1. Termine

• 12.10.2019, 19:00 Uhr: Halbzeittalk mit Karsten Klein, MdB und Bettina Stark-Watzinger in der Aschaffenburger Stadthalle.
• 18.10.2019, 19:30 Uhr: Aufstellungsversammlung für die Stadtratsliste der FDP Aschaffenburg-Stadt in der Aschaffenburger Stadthalle.
• 24.10.2019, 19:30 Uhr: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Rhön-Grabfeld.
• 28.10.2019, 19:30 Uhr: Bezirksvorstandssitzung der FDP Unterfranken in Würzburg.
• 05.11.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Würzburg-Land.
• 11.11.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagswahl der FDP Aschaffenburg-Land.
• 16.+17.11.2019: Landesparteitag mit Vorstandswahlen der FDP Bayern in Amberg.
• 20.11.2019: Aufstellungsversammlung für die Kreistagsliste der FDP Kitzingen.
• 21.11.2019: Churfränkische Rede der Thomas-Dehler-Stiftung mit Bijan Dijr-Sarai, MdB.
• 30.11.2019: Bezirkskongress der Jungen Liberalen Unterfranken.

2. Helmut Kaltenhauser, MdL berichtet aus dem Landtag

Zur Vorbereitung der neuen Sitzungsperiode hatte sich die Landtagsfraktion für drei Tage zu einer Klausurtagung in Bamberg getroffen. Zuerst einmal haben wir uns Zeit genommen für eine interne feedback-Runde um zu lernen, was gut und was nicht ganz so toll gelaufen ist im ersten Jahr und was wir anders machen wollen; das geschah in einer sehr offenen und kollegialen Atmosphäre, diese Fraktion macht richtig Spaß! Dann haben wir inhaltlich einige Zukunftsthemen besprochen: Pflege, Mobilität und Digitalisierung. Dazu gibt es Positionspapiere, hier kurz zusammengefaßt:

Liberale Pflegeagenda für Bayern Experten gehen davon aus, dass bis 2030 in Bayern rund 60.000 Pflegekräfte fehlen werden. Das Grundproblem in der Pflege ist, dass es keinen funktionierenden Markt gibt. Der Status Quo der staatlichen Überregulierung hat ausgedient. Wir setzen daher lieber auf neue Ideen und Techniken, Entbürokratisierung, einen aktivierenden Sozialstaat sowie die Selbstbestimmung der Menschen durch Einführung eines liberalen Pflegebudgets.

Liberales Mobilitätskonzept statt ideologischer Verkehrswende Hierzu hat die Fraktion ein umfassendes Mobilitätskonzept für Bayern vorgestellt. Wir setzen uns dafür ein, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, um den zukünftigen Entwicklungen der Mobilität auch gerecht zu werden. Konkret fordern wir, die Straßenbauverwaltung in eine digitale Dienstleistungsbehörde zur Mobilitätskoordinierung zu überführen. Damit sollen nicht mehr zeitgemäße Verwaltungsstrukturen, die eine Trennung zwischen Verkehrsträgern vorgeben, beseitigt werden. Weitere Eckpunkte des Konzeptes sind die Aufnahme des Verkehrssektors in den europäischen Emissionshandel sowie eine intelligente Vernetzung von Mobilitätsanbietern zur Optimierung des Verkehrsflusses.

Bayern fit machen für die Digitalisierung Unter dem Titel sm@rtBavaria haben wir ein Konzept für eine fortschrittliche Digitalpolitik im Freistaat vorgestellt. Bayern hat hier enormen Nachholbedarf. Bayern braucht dringend ein Digitalministerium mit eigenen Kompetenzen. Wir fordern deshalb eine Digitalpolitik aus einem Guss und möchten die derzeitigen Kompetenzüberschneidungen zwischen den Ministerien auflösen. Einen weiteren Schwerpunkt setzt die Fraktion auf digitale Bildung durch bessere technische Ausstattung von Schulen und dem verstärktem Einsatz von digitalen Lehrmitteln.

Schließlich haben wir ein Modell für die künftige Berechnung der Grundsteuer vorgestellt, das ich in Zusammenarbeit mit Sebastian Körber MdL entwickelt habe. Die Grundsteuer-Ermittlung in ihrer jetzigen Form war ja vom Bundesgericht für nicht zulässig erklärt worden, sie muß bis zum Jahresende neu geregelt werden, andernfalls entfällt sie vollständig. Aktuell ist die Möglichkeit einer Länderöffnungsklausel in der politischen Diskussion (Wer Genaueres über die Feinheiten und Fallstricke der gesetzgeberischen Verfahren wissen will, kann sich an mich oder Karsten Klein MdB wenden.). Das von Körber und mir vorgestellte Modell wäre im Falle einer Länderöffnungsklausel wie auch im Falle des Wegfalls einer bundesweiten Grundsteuer relevant. Bei diesem Modell haben wir besonderen Wert darauf gelegt, nur bereits vorhandene Daten zu verwenden, um keinen zusätzlichen bürokratischen Aufwand zu verursachen, andererseits aber auch darauf, den Gemeinden mehr Eigenständigkeit zu geben.

(Landtagsfraktion und Mitarbeiter am Rande ihrer Klausurtagung)

3. Neues von den Jungen Liberalen

Die Jungen Liberalen Unterfranken beschäftigen sich aktuell mit dem Thema Sozialpolitik. Am 1. September 2019 fand hierzu bereits ein erstes programmatisches Treffen statt, ein zweites Treffen soll Anfang Oktober erfolgen. Die Ergebnisse sollen anschließend in einen Leitantrag für den Bezirkskongress am 30. Oktober 2019 einfließen.

Zudem planen die unterfränkischen JuLis wieder mit einer starken Gruppe am Landeskongress der JuLis Bayern vom 25.-27. Oktober 2019 in Nürnberg teilzunehmen. Bei den Vorstandswahlen werden die bisherigen unterfränkischen Landesvorstandsmitglieder Dominik Konrad (stellv. Landesvorsitzender für Pressearbeit) und Max Bruder (Beisitzer für Technik) erneut kandidieren.

4. Neues aus der Liberalen Hochschulgruppe

Die Liberale Hochschulgruppe in Würzburg bereitet sich aktuell auf das neue Semester vor. Am 22. Oktober 2019 wird es zum Semesterstart eine Kneipentour zusammen mit den JuLis Würzburg geben. Hier soll auch gezielt um neue Mitglieder geworben werden. Zudem

5. Impressionen

(Die unterfränkischen Teilnehmer an der Kreisvorsitzendenkonferenz der FDP Bayern.)

(Die TOP 10 der Würzburger Stadtratsliste am Rande der Aufstellungsversammlung.)

(Der Kreisvorstand der FDP Aschaffenburg-Stadt am Rande seiner Klausurtagung für das Kommunalwahlprogramm.)

(Stammtisch zur Kommunalwahlplanung der FDP Würzburg-Land)

(Treffen des Bezirks mit dem Kreisverband Haßberge zur Besprechung der Kommunalwahlplanungen.)

(Treffen des Bezirks mit dem Kreisverband Schweinfurt zur Besprechung der Kommunalwahlplanungen.)

(Übergabe des Spendenschecks vom Sommerfest der ostunterfränkischen Kreisverbände durch Karl Graf Stauffenberg)